Die Stärkung kritischer Infrastruktur rückt sowohl auf europäischer als auch auf Bundesebene aufgrund zunehmender geopolitischer Spannungen in den Vordergrund.
Auf Landesebene wird die Landesregierung in dem von den Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen eingereichten Entschließungsantrag „Gemeinsam die Resilienz Niedersachsens stärken“ (Drs. 19/6284) unter Nummer 3 aufgefordert, „zu prüfen, wie ein Kommunikationssystem für den Fall eines großflächigen Stromausfalls, eines IT-Ausfalls oder Cyberangriffs in Zusammenarbeit mit den Kommunen entwickelt werden kann.“
Vor diesem Hintergrund habe ich zusammen mit meinem Kollegen Jonas Pohlmann MdL und Andre Bock MdL bei der Landesregierung nachgefragt, wie die Zusammenarbeit mit den Kommunen umgesetzt wird.
Die Antworten der Landesregierung auf unsere Anfrage könnt ihr in diesem PDF einsehen: 19-08025_kritische Infrastruktur