Der Landtag hat am 30.11.2022 einen Nachtragshaushalt beschlossen. Dieser Nachtragshaushalt sorgt nach Medienberichten dafür, dass 23 Millionen Euro zusätzlich an die Stadt Osnabrück fließen. Damit soll u. a. die Nothilfe zur Entlastung von Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen in der Energiekrise finanziert werden. Zudem wurden die Schlüsselzuweisungen im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs erhöht und als Teil des Maßnahmenpaketes in der Energiekrise kommuniziert. Für Sportvereine werden landesweit 30 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.
Ich habe bei der Landesregierung nachgefragt, wie die genaue Aufschlüsselung dieser Summe aussieht.
Die Antworten auf meine Anfrage könnt ihr in diesen beiden PDFs nachlesen: 19-00448_Nachtragshaushalt Teil 1 , 19-00449_Nachtragshaushalt Teil 2