Im Koalitionsvertrag der Parteien von SPD und Bündnis 90/Die Grünen für die 19. Wahlperiode wird auf Seite 16 die Erstellung eines „Generalplans Siel- und Schöpfwerke“ angekündigt.
Presseberichten zufolge wurde im vergangenen Jahr die Erstellung des Generalplans seitens des Niedersächsischen Landesbetriebs für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN) eingeleitet. Im Rahmen der Antwort auf die Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung zur Errichtung eines Schöpfwerks an der Geesteniederung in der Drucksache 19/4203 gab das Umweltministerium bekannt, dass der Generalplan „nach derzeitiger Planung bis Ende des Jahres 2026 fertiggestellt werden“ solle.
Vor dem Hintergrund habe ich mich zusammen mit meinem Kollegen Claus Seebeck MdL bei der Landesregierung nach dem aktuellen Stand dieses Vorhabens erkundigt.
Die Antworten der Landesregierung auf unsere Anfrage könnt ihr in diesem PDF einsehen: 19-04819_Siel- und Schöpfwerke